In den vergangenen Tagen ist eine Debatte um die NATO und die Schutzfunktion der US-Truppen in Deutschland und Europa entbrannt. Spanien hat den USA Basen und Luftraum entzogen, Italien lässt US-Kampfjets auf der Basis NAS Sigonella auf Sizilien nicht landen. US-Präsident Trump erwägt seit Monaten den Abzug der Truppen aus Deutschland und nun auch den Austritt aus der NATO.
Manche warnen, wir könnten auf den Schutz durch die USA nicht verzichten. Aber was bedeutet Schutz? Die USA sind in Europa stationiert, weil sie aus den Weltkriegen als Sieger hervorgegangen sind. Die NATO dient der US-Machtprojektion, wie NATO-Generalsekretär Mark Rutte kürzlich eingeräumt hat. Und weil es keinen Zugriff auf den Projektor hat, kann Europa keine eigene Macht projizieren.
Die USA schützen Europa so, wie man seine Einflusssphäre „schützt“. Man überlässt sie nicht den Feinden. Sie sind nicht zu diesem Zweck in Europa und sie nehmen Europa die Kerntätigkeit der Souveränität ab: die Unterscheidung von Freund und Feind und die Entscheidung über Krieg und Frieden. Wenn es sein muss, wird ein europäisches Land auch der Vernichtung preisgegeben. Wie Deutschland im Kalten Krieg.
Die Feinde, vor denen Europa beschützt wird, sind überhaupt nur Europas Feinde, weil die USA über Europa vorherrschen. Wären Russland, Iran und China ansonsten Deutschlands Feinde? Wohl kaum. Wer wäre die größte Bedrohung, fiele jene Vorherrschaft weg? Die Nachbarn im Westen und Osten? Die USA selbst? Besonders die Türkei dürfte durch ihre NATO-Mitgliedschaft nicht von, sondern vor den USA beschützt werden.
In den vergangen Jahren hat sich Polen gegenüber Deutschland aggressiv gegeben. Mit der Drei-Meere-Initiative hat Polen ein Großraumprojekt angebahnt, das Deutschland seine traditionelle Einflusssphäre in Südosteuropa streitig macht. Im Streit um Nord Stream hat die Rivalität strategische Ausmaße angenommen. Und Polen rüstet auf. Was ohne US-Schutz anstünde, wäre also jenes Benehmen mit Russland, das die USA immer verhindert haben.
Schutz bedeutet eigentlich, die eigene Lebensweise, den eigenen Wohlstand vor Menschen zu verteidigen, die einem etwas wegnehmen, die einen verändern wollen. Schutz in diesem Sinne hat Deutschland längst nicht zu erwarten. Nicht ohne Grund musste der Vorherrschaft der USA durch die Reeducation der Weg bereitet werden. Bot die Westbindung im Kalten Krieg noch Wohlstand, so bringt die Mischung aus US-Reindustrialisierung und aggressivem Ausgreifen heute Deutschlands Wohlstand in Gefahr. Wo also soll der Nutzen sein?
Die Aufrüstung innerhalb der NATO dient den USA, ihrer Industrie und ihren strategischen Zielen. Wie soll man sich freirüsten, wenn man zuletzt an der Ostflanke der NATO in einem Stellvertreterkrieg verheizt wird? Selbstbestimmung kommt vor Wehrhaftigkeit. Da Deutschland die Arme fester gebunden sind, hat es an einer europäischen Verteidigung auch größeres Interesse als Frankreich. Frankreich hat Atomwaffen und einen verfassungsmäßigen Ausnahmezustand. Deutschland hat höchstens die EU-Kommission.
Als Europäer noch für ihre Länder und Lebensweise kämpften, verwechselten sie Schutz nicht mit Fremdbestimmung. Das gilt besonders für die Befreiungskämpfe gegen die napoleonische Fremdherrschaft. Und man stelle sich vor, Gandhi hätte seinen Anhängern vom Salzmarsch abgeraten, um den Schutz der Briten nicht zu verspielen.
Die Golfstaaten werden auch von den USA geschützt. Vor dem Bildschirm lernt Europa dieser Tage, was das im Kriegsfall heißt. Manche Länder lernen schneller als andere.
