Der Beitrag erschien am 8. November 2026 auf Türkisch auf dem Substack des Autors

Die Wahlen in Brasilien, Bulgarien, Serbien und zuletzt am 3. November 2026 in den USA weisen trotz unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Bedingungen auf eine bemerkenswerte gemeinsame Entwicklung hin. Politische Konzepte, die die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Forderungen der Bevölkerung hintanstellen und stattdessen die Interessen des Finanzkapitals, der Großwirtschaft und hegemonialer Machtzentren in den Vordergrund rücken, werden zunehmend infrage gestellt. An den Wahlurnen entlädt sich ein Unmut, der durch hohe Lebenshaltungskosten, wachsende Ungleichheit bei der Einkommensverteilung, wirtschaftliche Kosten der Kriege, Korruption und Entfremdung der politischen Eliten von der Bevölkerung entstanden ist. 

Auch wenn die Ursachen von Land zu Land unterschiedlich sind, erinnert das Gesamtbild an eine wichtige Wahrheit: Man kann gegen den Willen des Volkes Politik betreiben. Aber gegen den Willen des Volkes Wahlen zu gewinnen, wird immer schwieriger. Das eindrucksvollste Beispiel für diese Entwicklung ist die schwere Niederlage, die Trump und die Republikanische Partei bei den amerikanischen Zwischenwahlen am 3. November erlitten haben. Dass die Demokraten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat die Mehrheit errungen haben, wird Trumps politischen Handlungsspielraum in den verbleibenden zwei Jahren seiner zweiten Amtszeit erheblich einschränken. 

Die wirtschaftlichen und militärischen Kosten des Irankrieges, die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise, der Druck durch die Zölle und die Ablehnung endloser Kriege durch die amerikanische Bevölkerung haben bei den Wahlergebnissen eine wichtige Rolle gespielt. Es wäre aber unzureichend, diese Entwicklung nur als persönliche politische Niederlage Trumps zu betrachten. Die Situation erfordert, die Repräsentationskrise des amerikanischen politischen Systems, den Einfluss des Finanzkapitals und proisraelischer Lobbygruppen auf Washington, die wirtschaftlichen Ungleichheiten und die zunehmend drückenden Kosten der globalen Hegemonie gemeinsam zu betrachten.

Das eigentliche Problem besteht darin, dass die USA, die 1945 in der industriellen Weltproduktion, der Technologie, im Finanzsystem und in der Seemacht eine konkurrenzlose Stellung erreicht hatten, heute nicht mehr dieselben USA sind. Weil sie wesentliche Teile ihrer Produktion ins Ausland verlagert haben und ihren Konsum zunehmend durch Verschuldung und die globalen Privilegien des Dollars finanzieren, stehen sie angesichts der wachsenden industriellen, technologischen und schiffbaulichen Kapazitäten Chinas und dessen Fähigkeiten zur Verarbeitung kritischer Rohstoffe vor einer historischen Herausforderung. Zwar hat Washington seine militärische Überlegenheit teilweise bewahrt, aber die Erfahrungen in Afghanistan, im Irak und zuletzt im Iran zeigen, dass militärische Macht nicht immer ausreicht, um politische Ergebnisse zu erzielen. 

Kurz gesagt: Die Konstellation von 1945 existiert nicht mehr. Dennoch versuchen die politischen und militärischen Eliten der USA, ihre alten hegemonialen Privilegien unter veränderten weltpolitischen Bedingungen aufrechtzuerhalten. Trumps Wahlniederlage, die Zukunft des Irankrieges, die Unterstützung für die Regierung Netanjahu in Washington, die ukrainische Front und die strategische Ausrichtung der NATO sind miteinander verbundene Bestandteile dieses großen Wandels.

Für die Türkei besteht die eigentliche Gefahr darin, dass ein erheblicher Teil ihrer Führungseliten noch immer nach den Maßstäben der amerikanisch dominierten geopolitischen Ordnung nach 1945 denkt und handelt, während sich die Welt rasch verändert. Der Wille zur vollständigen Unabhängigkeit, den sich die Republik im Kampf gegen den Imperialismus erkämpft hatte, wich nach dem Zweiten Weltkrieg durch amerikanische Hilfen, die Truman-Doktrin, den Marshallplan und die NATO-Mitgliedschaft zunehmend einer Abhängigkeit vom atlantischen System. Die Abkehr von Atatürks Prinzipien der Vernunft, Wissenschaft, des Laizismus, Etatismus, der nationalen Produktion und einer unabhängigen Außenpolitik hatte nicht nur außenpolitische, sondern auch weitreichende strategische Folgen für Bildung, Wirtschaft, Verteidigung und staatliche Institutionen. 

Heute erodiert die amerikanische Hegemonie, die fortgesetzte Bindung der Türkei an Washingtons Entscheidungen droht schwerwiegende Folgen zu haben: für unsere maritimen Hoheitsrechte in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer, für die Sicherheit im Schwarzen Meer, für die Entwicklungen im Norden Syriens, für die Suche nach neuen Militärbündnissen im Nahen Osten und für die Debatten über die Einheitsstaatlichkeit der Republik.

Am 5. April 1946 ankerte das amerikanische Kriegsschiff USS Missouri vor Dolmabahçe. Begrüßt wurde es mit einem riesigen Plakat mit der Aufschrift „Welcome – Hoşgeldiniz“ am Leanderturm. Nach Sonnenuntergang erschien eine weitere Begrüßung mit denselben Worten als beleuchtete Inschrift zwischen den Minaretten der Dolmabahçe-Moschee. Die Botschaft war eindeutig: Wir heißen euch sowohl in weltlicher als auch in geistlicher Hinsicht von Herzen willkommen!

Nach 1946 lernte die Türkei die amerikanische Hilfe kennen. Die siegreiche Atommacht des Zweiten Weltkrieges trat Mitte des 20. Jahrhunderts an die Stelle des Vereinigten Königreichs, das für das Osmanische Reich lange eine zentrale Rolle gespielt hatte. Beide Mächte bezogen ihre Stärke aus der Beherrschung der Ozeane und Meere. Beide verfügten über eine protestantisch-kapitalistische Ethik und Praxis und eine imperialistische Theorie und Tradition. Unter dem Vorwand, Anatolien und seine Umgebung zunächst vor Russland und später vor der Sowjetunion zu schützen, gewannen sie Einfluss auf die politischen und militärischen Entscheidungsmechanismen der Türkei.

Das Osmanische Reich, das die industriellen Revolutionen und die Aufklärung verpasst hatte und in der dunklen Umklammerung des religiösen Fanatismus versunken war, hatte selbst die geistige und strategische Führung seiner Verteidigung Ausländern überlassen. Wohin wir in der Militärgeschichte des Niedergangs und Zusammenbruchs des Osmanischen Reiches auch blicken, stoßen wir auf die Memoiren ausländischer Berater und Paschas, die hegemoniale Mächte vertraten. Französische, deutsche, amerikanische und vor allem britische Berater stellten die Interessen ihrer eigenen Nationalstaaten an erste Stelle. Die Gründung der Republik durchbrach diese Abhängigkeitskette. Doch schon kurz nach Atatürks Tod begann sie sich erneut zu schließen.

1939 entfernten wir das Schloss am Tor unserer Unabhängigkeit, indem wir einen Dreierpakt mit Großbritannien und Frankreich und im selben Jahr ein Abkommen unterzeichneten, das den USA Handelsprivilegien gewährte. Das Tor stand nun einen Spalt offen. Am 23. Februar 1945 wurde zwischen den USA und der Türkei ein Abkommen über gegenseitige Hilfe geschlossen. Mit dem Kreditabkommen vom 27. Februar 1946 wurde ein Teil des überschüssigen amerikanischen Kriegsmaterials, das die USA nicht in ihr eigenes Land zurückbringen wollten, an die Türkei verkauft. Dafür erhielt die Türkei einen Kredit über zehn Millionen Dollar. Damit war der Weg für einen Prozess geebnet, der die unabhängige Entwicklung unserer nationalen Verteidigungsindustrie einschränken sollte.

Am 12. März 1947 wurde die Truman-Doktrin verkündet. Im selben Jahr wurde ein Abkommen über Militärhilfe unterzeichnet. Mit dem Marshallplan vertiefte sich die wirtschaftliche Abhängigkeit weiter. Statt ein eigenes Industrialisierungs- und Entwicklungsmodell zu entwickeln, schlug die Türkei einen wirtschaftlichen Kurs ein, der sich an den Bedürfnissen des atlantischen Systems orientierte. Während das Ziel, zur Kornkammer Europas zu werden, in den Vordergrund rückte, gerieten der Aufbau einer Schwerindustrie und die Entwicklung nationaler Produktionskapazitäten ins Hintertreffen. Die Türkei verlor die Fähigkeit, eigene Lösungen zu finden, und begann ihr Heil nicht mehr bei sich selbst, sondern im ständigen Blick auf den atlantischen Horizont zu suchen.

Das 1949 mit den USA unterzeichnete Abkommen zur Einrichtung einer zwischenstaatlichen Bildungskommission markierte einen weiteren Einschnitt für die Zukunft des von Atatürk begründeten nationalen, republikanischen, etatistischen, revolutionären, volksorientierten und laizistischen Bildungssystems. Die Institutionalisierung des amerikanischen Einflusses auf das Bildungswesen ist als Entwicklung nicht nur im Hinblick auf die militärische und wirtschaftliche, sondern auch auf die geistige Unabhängigkeit der Türkei kritisch zu betrachten. Denn die Zukunft einer Nation wird nicht nur durch ihre Waffen und Fabriken bestimmt, sondern auch durch das Weltbild, mit dem ihre jungen Generationen aufwachsen.

Mit ihrer Aufnahme in die NATO im Jahr 1952 band die Türkei ihre Verteidigungsstrategie an das von Washington, London und Paris dominierte Bündnissystem. Die Lage der Türkei erhielt eine Schlüsselstellung in der Randzonen- und Eindämmungsstrategie der amerikanischen Geopolitik. Die Türkei war nun nicht mehr nur ein Staat, der sein eigenes Territorium verteidigte, sondern ein Verbündeter, der zur Eindämmung der Sowjetunion, zur Aufrechterhaltung des Kräftegleichgewichts im Nahen Osten und zur Bewahrung einer regionalen Ordnung eingesetzt wurde, die auch die Sicherheit Israels betraf. Wir waren praktisch zu einem Mandatsgebiet geworden.

Atatürk hatte schon zu Beginn des Unabhängigkeitskrieges auf dem Kongress von Sivas die Gefahr einer ausländischen Mandatsherrschaft erkannt. Nach 1945 aber wurden der Unabhängigkeitsgedanke und der Kemalismus in der Türkei zunehmend vom Antikommunismus überschattet. Atatürks Prinzipien der Unabhängigkeit, des Laizismus, Etatismus, Populismus und der nationalen Produktion wurden im Zuge neuer geopolitischer Entscheidungen ausgehöhlt.

Während der Herrschaft der Demokratischen Partei wurden Teile der unter Atatürk getätigten Investitionen in die Verteidigungsindustrie abgewickelt oder einer anderen Nutzung zugeführt. Die Dorfinstitute wurden geschlossen. Die Religion wurde aus der Sphäre des persönlichen Gewissens herausgelöst und zu einem politischen Instrument im Kampf gegen den Kommunismus gemacht. Über die Vereine zur Bekämpfung des Kommunismus und ähnliche Organisationen wurde der religiöse Konservatismus mit der antisowjetischen Strategie des atlantischen Systems verknüpft. In dieser Zeit entstand die ideologische und politische Grundlage dafür, dass Organisationen wie jene Fethullah Gülens in späteren Jahren innerhalb des Staates an Macht gewinnen konnten.

Die Türkei verwechselte Modernisierung nach westlichem Vorbild mit politischer Westorientierung. Erstere bedeutete die Entwicklung von Vernunft, Wissenschaft, Recht, Technologie und Produktionskapazitäten. Letztere bedeutete dagegen, die politischen und geopolitischen Entscheidungen des Westens ungeprüft zu übernehmen. Die Gründer der Republik hatten Ersteres angestrebt. Nach 1945 gewann dagegen Letzteres zunehmend die Oberhand in weiten Teilen des Staates und der Gesellschaft.

Die Geschichte ist voller Beispiele dafür, dass militärische Niederlagen nur durch eine Neuorganisation von Staat und Gesellschaft überwunden werden können. Mustafa Kemal gelang mit der nationalen Widerstandsbewegung Kuvayı Milliye eine solche Neuorganisation. Er ging als Führer in die Geschichte ein, der seine Nation rettete und einen Staat gründete. Anschließend vollzog er einen umfassenden Wandel. Aus den Trümmern eines zusammengebrochenen Imperiums wollte er nicht nur eine neue Armee schaffen, sondern eine auf nationaler Souveränität beruhende laizistische Republik, einen unabhängigen Staat und eine produktionsorientierte Wirtschaft. Atatürks Größe liegt nicht nur in seinen Siegen auf dem Schlachtfeld, sondern darin, dass er den militärischen Sieg in eine gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Revolution verwandelte. 

Die Abkehr der Türkei von diesem Modell nach 1945 war nicht nur ein ideologischer, sondern ein strategischer Bruch, der die nationale Machtprojektion beeinträchtigte. Die Türkei verpfändete Souveränität und geografische Lage gewissermaßen aus eigenem Willen. Der Abschuss eines von türkischem Boden gestarteten amerikanischen U-2-Spionageflugzeugs über der Sowjetunion im Jahr 1960, die Verhandlungen zwischen Washington und Moskau über die in der Türkei stationierten Jupiter-Raketen in der Kubakrise 1962 und der Johnson-Brief vom 5. Juni 1964 zeigten das wahre Gesicht dieser Abhängigkeit. Die Türkei konnte selbst bei der Nutzung ihres Territoriums und ihrer Waffen mit Souveränitätsproblemen konfrontiert werden. Als die Türkei ihre Landsleute auf Zypern schützen wollte, versuchten die USA, sie am Einsatz amerikanischer Waffen zu hindern. Ohne die Ereignisse der Blutigen Weihnacht auf Zypern 1963 hätte das Erwachen der Türkei nicht begonnen.

Die Stärkung der türkisch-islamischen Synthese in Staat und Gesellschaft nach dem 12. September 1980 bildete eine neue Phase der Abkehr vom kemalistischen, laizistischen Nationalismus. Die von Atatürk eingeleitete nationale Aufklärung wich zunehmend einer Weltanschauung, in der die religiöse Identität politisiert wurde. Der türkische Nationalismus wurde vom Laizismus getrennt, die religiöse Zugehörigkeit über die nationale Identität gestellt. Die während des Kalten Krieges von der amerikanischen Strategie unterstützte Konzeption des Grünen Gürtels entsprach diesem Wandel in der Türkei. Nach 1989 präsentierte die angelsächsische Hegemonie ihren Sieg im Kalten Krieg als Ende der Geschichte. Die Zerschlagung Jugoslawiens, die NATO-Erweiterung und die Interventionen in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien waren Versuche, die unipolare Ordnung aufrechtzuerhalten. Auch die Türkei handelte innerhalb dieser Ordnung häufig nach amerikanischen Prioritäten, statt eine eigene nationale Geopolitik zu entwickeln.

Das amerikanische Waffenembargo nach der türkischen Friedensoperation (Kıbrıs Barış Harekâtı) auf Zypern 1974, die Spannungen nach der Ablehnung des Antrags zur Stationierung amerikanischer Truppen für den Nordirak im Jahr 2003, der Vorfall von Süleymaniye, bei dem türkischen Soldaten von Amerikanern Säcke über die Köpfe gezogen wurden, die FETÖ-Komplotte von 2008 bis 2014, der Putschversuch vom 15. Juli 2016 und die Krisen um S-400 und F-35 machten deutlich, dass die nationalen Interessen der Türkei und die strategischen Prioritäten der USA keineswegs immer übereinstimmten. Die amerikanische Unterstützung für die Organisationen PKK/PYD/YPG, die Politik zugunsten Israels, Griechenlands und der griechisch-zyprischen Verwaltung Südzyperns sowie die Sanktionsdrohungen gegen die Türkei verschärften diesen Widerspruch.

Damit eine Nation ihre Unabhängigkeit verliert, müssen ihre Gebiete nicht zwangsläufig besetzt werden. Ihr die Fähigkeit zum Denken zu nehmen, ihr Geschichtsbewusstsein, ihr nationales Gedächtnis und ihre Möglichkeiten, zur Wahrheit vorzudringen, kann zum selben Ergebnis führen. Der Zugang zur Wahrheit hängt vom Besitz von Wissen ab. Wissen befreit. Es ermöglicht uns, uns eine eigene Meinung zu bilden. Doch ebenso wichtig wie der Zugang zu Informationen ist deren richtige Interpretation. Wenn Massenkommunikationsmittel, Medien, Wissenschaft und politische Institutionen unter Einfluss dominierender Interessengruppen geraten, tritt Wahrnehmungssteuerung an die Stelle von Information und Propaganda an die Stelle von Wahrheit.

Das Establishment kann selbst die dreisteste Lüge durch Diebstahl der Wahrheit und Manipulation der Wahrnehmung in eine Scheinwahrheit verwandeln. Wird das Volk in Unwissenheit gehalten, mit religiösen Dogmen indoktriniert, vom Denken und Forschen ferngehalten oder dazu gezwungen, in einem mächtigen Propagandasystem zu leben, befindet es sich in dieser Falle. Wahrnehmungssteuerung wird auf allen Ebenen eingesetzt, vom Einzelnen bis zum Staat. Die organisierte Unwissenheit und die Entstehung informeller moralischer Ordnungen nach Vorbild der Schattenwirtschaft werden unter den neuen Bedingungen geradezu gefördert. In einer solchen Konstellation werden die Massen auf neue Regime, neue Wirtschaftspakete, neue Rechtsvorschriften und sogar auf geopolitische Entscheidungen vorbereitet, die ihren eigenen Interessen widersprechen.

Eines der schwerwiegendsten Beispiele dafür erlebte die Türkei bei den von FETÖ inszenierten Komplottprozessen. Tausende patriotische Soldaten wurden durch Anschuldigungen wegen Putschplänen, Spionage und anderer unvorstellbarer Verbrechen diskreditiert. Mithilfe digitaler Fälschungen, anonymer Anzeigen, Medienkampagnen und der Justiz wurden die militärischen Institutionen der Republik angegriffen. Die Rechtsverstöße in den Verfahren Balyoz und Ergenekon fügten dem institutionellen Gedächtnis, der Moral und dem qualifizierten Personal der türkischen Streitkräfte schweren Schaden zu.

Der Widerspruch bestand darin, dass all dies unter den Schlagworten Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Beendigung der militärischen Vormundschaft geschah. Das Bajonett der Armee war stumpf geworden, die Schiffsschrauben der Marine standen still, dem Adler waren die Flügel ausgerissen. Trotzdem wurde behauptet, man habe eine fortschrittliche Demokratie erreicht. Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 zeigte, wie eine religiös-politische Organisation, die sich in staatlichen Institutionen festgesetzt hat, zu einer tödlichen Sicherheitsbedrohung werden kann. Dabei wurde nicht nur das Militär, sondern auch die Fähigkeit der Gesellschaft zur Unterscheidung von Wahrheit und Unwahrheit schwer beschädigt. Die Politisierung des Rechts, die Verdrängung der Qualifikation durch Loyalität und der Verlust der Unabhängigkeit von Wissenschaft und Medien waren Folgen der Abkehr von den Gründungsprinzipien der Republik, die auf Vernunft und Wissenschaft beruhen.

Achtzig Jahre sind vergangen, und die wirtschaftlichen, politischen und militärischen Grundlagen der amerikanischen Hegemonie erodieren. China steigt auf, Asiens Anteil an der Weltproduktion wächst, und die globalen Handels- und Energiekorridore werden neu geordnet. Dennoch geben die Führungseliten der Türkei häufig dem Fortbestand westlich orientierter Bündnisbeziehungen den Vorrang, statt den geopolitischen Wert ihres Landes für den Aufbau einer eigenständigen Machtposition zu nutzen. Die Ägäis und das östliche Mittelmeer sind dafür die deutlichsten Beispiele. 

Die Ausweitung der amerikanischen Militärpräsenz in Griechenland und die politische Unterstützung der USA für Griechenland und die Republik Zypern stellen die türkischen Ansprüche auf maritime Zuständigkeitsgebiete infrage. Obwohl mit dem türkisch-libyschen Abkommen über die Abgrenzung maritimer Hoheitsgebiete Schritte unternommen wurden, die geopolitische Lage grundlegend zu verändern, wird der notwendige entschlossene und kontinuierliche geopolitische Kampf nicht konsequent fortgesetzt. Der griechische Ansatz, Inseln bei der Abgrenzung maritimer Hoheitsgebiete volle Wirkung zuzusprechen, steht im Widerspruch zu den Rechten und Interessen der Türkei, die sich aus der anatolischen Küste ergeben. Ankaras Bemühungen um eine diplomatische Normalisierung dürfen daher nicht die Entschlossenheit verdrängen, die nationalen maritimen Interessen zu verteidigen.

Griechenland ist aber nicht das einzige Problem, mit dem die Türkei im östlichen Mittelmeer konfrontiert ist. Die USA, die EU und die energiepolitisch-geopolitischen Bündnisse der Region beeinflussen die maritime Handlungsfreiheit der Türkei. Obwohl die Türkei ihre Seemacht, ihre aus dem Seerecht erwachsenden Rechte und ihre diplomatischen Möglichkeiten gemeinsam einsetzen müsste, tritt zeitweise eine Außenpolitik in den Vordergrund, die sich ausschließlich auf den Abbau von Spannungen konzentriert. 

Der Türkei-Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission von 2026 ist dafür ein besonders anschauliches Beispiel. Obwohl sich die Staatsstruktur, das Regierungssystem und die Stellung der Armee in der Türkei in den letzten 24 Jahren grundlegend verändert haben, bleibt Brüssels Intoleranz gegenüber den geopolitischen Rechten und Interessen der Türkei auf See unverändert. In ihrem jüngsten Bericht zeigt sich die EU darüber beunruhigt, dass die Doktrin der Blauen Heimat Eingang in die Schulbücher gefunden hat, dass an den Beschluss der Großen Nationalversammlung von 1995 gegen die Forderung nach einer Ausweitung der griechischen Hoheitsgewässer in der Ägäis auf zwölf Seemeilen erinnert wird, dass der entmilitarisierte Status der ostägäischen Inseln hervorgehoben wird und dass das türkisch-libysche Abkommen über maritime Hoheitsgebiete besteht. 

Dagegen hinterfragt sie weder Griechenlands Anspruch auf einen zehn Seemeilen breiten Luftraum bei nur sechs Seemeilen breiten Hoheitsgewässern noch seine maximalistischen Forderungen nach maritimen Hoheitsgebieten oder den einseitigen Souveränitätsanspruch der griechisch-zyprischen Verwaltung auf Zypern. Obwohl die Türkei ihre Bohraktivitäten im östlichen Mittelmeer seit Ende 2020 eingestellt hat, halten die Beschwerden aus Brüssel an. Dass die EU, die weder politische Geschlossenheit herstellen noch eine eigenständige Militärmacht aufbauen kann, ihren Vorteil billiger Energie verloren hat und unter hohen Schulden, wirtschaftlicher Stagnation und gesellschaftlichen Spannungen leidet, der Türkei weiterhin geopolitische Anweisungen erteilen will, ist bezeichnend. 

Diese Haltung offenbart den kollektivimperialistischen Charakter der EU, die im östlichen Mittelmeer griechische und griechisch-zyprische Interessen und die Einflussbestrebungen des Finanzkapitals in den Vordergrund stellt. Für die Türkei sind die Ägäis, das östliche Mittelmeer und Zypern keine Verhandlungsmasse für einen EU-Beitritt, sondern Fragen des Vaterlandes und der Souveränität. Noch bezeichnender ist die Denkweise jener, die die Zukunft der Türkei weiterhin an den Beitritt zu dieser Organisation knüpfen. Solange Ankara diesen Forderungen nicht entschlossen entgegentritt, sondern versucht, Spannungen abzubauen, wird Brüssels herablassende Haltung anhalten. Denn in der Geopolitik bedeutet eine Verringerung der Spannungen nicht immer, dass die eigenen Interessen gewahrt bleiben. Manchmal bedeutet sie nur, dass die Gegenseite Zeit gewinnt.

Im Nahen Osten wächst unterdessen eine weitere Gefahr. Die Möglichkeit, dass die militärische und politische Annäherung an Saudi-Arabien der Türkei Verpflichtungen auferlegt, die über ihre nationalen Sicherheitsbedürfnisse hinausgehen, muss sorgfältig geprüft werden. Die unter der Bezeichnung Mekka-Pakt diskutierten Militärbündnisse und kollektiven Verteidigungsregelungen dürfen sich nicht zu einem Mechanismus entwickeln, der vor allem die militärischen Defizite Saudi-Arabiens ausgleicht und die Kosten der USA mitträgt, statt den nationalen Interessen der Türkei zu dienen. Kein wirtschaftlicher oder diplomatischer Gewinn der Türkei kann rechtfertigen, dass türkische Soldaten für die Sicherheit einer fremden Dynastie ihr Leben verlieren. Die türkischen Streitkräfte sind nicht Garanten der Regimesicherheit anderer Staaten, sondern der Unabhängigkeit und Sicherheit des türkischen Volkes.

Die Entwicklungen im Norden Syriens könnten für die Türkei noch schwerwiegendere strategische Folgen haben. Würden die politischen und militärischen Errungenschaften der seit vielen Jahren von den USA unterstützten PKK/PYD/YPG-Strukturen in einen dauerhaften Status überführt, könnte an der türkischen Südgrenze eine neue geopolitische Realität entstehen. Insbesondere die Möglichkeit, dass eine kurdische politische Struktur Zugang zum Mittelmeer erhält, muss nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Grenzsicherheit betrachtet werden, sondern auch mit Blick auf die Zukunft des Euphrat-Tigris-Beckens, der Gebiete des Südostanatolienprojekts GAP, des östlichen Mittelmeers und des Golfs von İskenderun. Noch lässt sich nicht behaupten, dass eine solche Entwicklung eingetreten ist. Doch schon die Möglichkeit darf bei der nationalen Sicherheitsplanung nicht außer Acht gelassen werden.

Auch die innenpolitischen Debatten über einen neuen Öffnungsprozess, politische und rechtliche Regelungen für den Gründer der Terrororganisation PKK, Initiativen für ein Rahmengesetz und Bestrebungen nach Verfassungsänderungen können nicht losgelöst von diesem umfassenden geopolitischen Zusammenhang betrachtet werden. Gesellschaftlicher Frieden ist selbstverständlich wichtig. Aber sein Preis darf nicht darin bestehen, die einheitliche Struktur der Republik, den Nationalstaat, die nationale Souveränität, den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz oder die grundlegenden Eigenschaften des Staates preiszugeben. Die Beendigung des Terrorismus und die Schaffung politischer und territorialer Gewinne durch den Terrorismus sind zwei völlig verschiedene Dinge.

Wenn über besondere Möglichkeiten und Privilegien für den Anführer der Terrororganisation diskutiert wird, muss bedacht werden, wie sich dies auf die Familien der Gefallenen, die Veteranen und das Gerechtigkeitsempfinden der Gesellschaft auswirkt. Ebenso wichtig wie die Entschlossenheit des Staates im Kampf gegen den Terrorismus ist seine rechtliche Konsequenz in Friedens- und Normalisierungsprozessen. Entsteht in weiten Teilen der Gesellschaft der Eindruck, dass die Zugeständnisse grenzenlos sind, untergräbt dies das Vertrauen in den Staat.

Eines der wichtigsten Probleme, vor denen die Türkei heute steht, ist eine neue Verfassung. Die Verfassung von 1982 wurde seit ihrem Inkrafttreten mehrfach geändert. Besonders in den vergangenen 23 Regierungsjahren hat die verfassungsmäßige Ordnung des Staates einen grundlegenden Wandel erfahren. Mit dem Referendum von 2017 wurde das parlamentarische System abgeschafft, die Exekutivgewalt beim Präsidenten konzentriert und das Präsidialregierungssystem eingeführt. Daher sollte heute nicht darüber diskutiert werden, ob die bestehende Verfassung geändert werden kann, sondern darüber, warum nach derart umfassenden Änderungen noch immer eine neue Verfassung erforderlich sein soll.

Die Verfassung von 1982 bestand ursprünglich aus 177 Hauptartikeln und 15 Übergangsartikeln. Inzwischen wurden 133 der 177 Hauptartikel geändert, also rund 75 Prozent. Warum fordert die Regierung nun eine neue Verfassung, obwohl sie bereits den größten Teil der bestehenden Verfassung ändern und das von ihr gewünschte Regierungssystem errichten konnte? Geht es tatsächlich darum, eine demokratischere und freiheitlichere Ordnung zu schaffen? Oder sollen die Gründungsprinzipien der Republik, die einheitliche Staatsstruktur, die Definition der türkischen Staatsbürgerschaft und das Verständnis nationaler Souveränität neu gestaltet werden? 

Angesichts der regionalen geopolitischen Entwicklungen und der Debatten über einen neuen politischen Öffnungsprozess sind diese Fragen existenziell. Die Verfassung darf nicht zum Instrument tagespolitischer Kalküle oder von außen kommender geopolitischer Erwartungen werden. Die Gründungsphilosophie, die einheitliche Staatsstruktur und die nationale Souveränität der Republik Türkei dürfen niemals Gegenstand politischer Verhandlungen sein.

Die grundlegende Aufgabe des Staates besteht darin, die Verfassung und die staatliche und nationale Würde, Souveränität und Unabhängigkeit zu schützen, die Grundbedürfnisse der Bevölkerung vor allem nach Wohnraum, Ernährung und Sicherheit zu erfüllen und für Frieden und Wohlstand zu sorgen. Wenn die Bevölkerung zu glauben beginnt, dass der Staat ihre Interessen nicht mehr vertritt, erodiert die politische Legitimität. Wirtschaftskrisen, Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtswidrigkeiten beschleunigen diese Entfremdung. 

Die Probleme, unter denen die Türkei heute leidet, beschränken sich nicht auf die Außenpolitik und die Verfassungsordnung. Die Abkehr von einer produktionsorientierten Wirtschaft, die Abhängigkeit von ausländischen Finanzierungsquellen, die Verschlechterung der Einkommensverteilung, die hohen Lebenshaltungskosten, die Bevorzugung von Loyalität gegenüber fachlicher Eignung und der Nepotismus untergraben die institutionelle Widerstandsfähigkeit des Staates. Finanzierungs- und Fondskrisen, Debatten über die Verwendung öffentlicher Mittel, Vorwürfe der Begünstigung und das schwindende Vertrauen in die Institutionen sind nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische und gesellschaftliche Probleme. 

Wenn die Distanz zwischen Staat und Bevölkerung wächst, fällt es den Bürgern zunehmend schwer, den eigenen Staat als Garant ihrer gemeinsamen Zukunft zu betrachten. Wenn das Gerechtigkeitsempfinden beschädigt wird, das Vertrauen in das Recht schwindet, fachliche Eignung keine Rolle mehr spielt und junge Generationen ihre Zukunft in anderen Ländern suchen, geht es nicht mehr nur um den Erfolg oder Misserfolg einer Regierung. Dann steht die langfristige Widerstandsfähigkeit des Staates auf dem Spiel. 

Das grundlegende Ziel der Republik Atatürks war es, einen Staat zu schaffen, der seine eigenen Ressourcen nutzt, sich industrialisiert, qualifizierte Arbeitskräfte ausbildet und seine wirtschaftliche Unabhängigkeit als Grundlage seiner politischen Unabhängigkeit begreift. Heute hingegen werden wesentliche Teile der wirtschaftlichen Entscheidungen von kurzfristigem Finanzierungsbedarf, Kapitalbewegungen und den Erwartungen ausländischer Investoren bestimmt. Ein Wirtschaftsmodell, das Konsum statt Produktion, kurzfristige finanzielle Gleichgewichte statt langfristiger Entwicklung und enge Interessennetzwerke statt Gemeinwohl in den Vordergrund stellt, ist auf Dauer nicht tragfähig.

Noch bedenklicher ist, dass weder die Regierung noch erhebliche Teile der Opposition diesen Prozess aufhalten können. Auf der einen Seite steht die Neigung der Regierung, ihre politische Zukunft mit der institutionellen Zukunft des Staates gleichzusetzen. Auf der anderen Seite gelingt es der Opposition nicht, bei grundlegenden geopolitischen Fragen eine ausreichend starke und unabhängige Alternative zu entwickeln. So geraten die übergeordneten nationalen Interessen der Türkei gegenüber dem tagespolitischen Wettbewerb, Wahlkalkülen und kurzfristigen Interessen ins Hintertreffen. 

Leider erwecken diese Entwicklungen den Eindruck, als wären sie von einer unsichtbaren Hand gesteuert. Doch es reicht nicht aus, dafür nur nach äußerer Einmischung zu suchen. Die Interessen ausländischer Mächte können nur durch innere institutionelle Schwächen, mangelnde Qualifikation, politische Abhängigkeiten, Interessennetzwerke und gesellschaftliche Polarisierung wirksam werden. Wenn ein Land sich selbst schwächt, ist das weitaus gefährlicher, als von außen geschwächt zu werden.

Die amerikanischen Wahlen sind wichtig, um den historischen Wandel zu verstehen, den eine Macht im Zentrum des Weltsystems durchläuft. Amerika kann seine 1945 errichtete wirtschaftliche, militärische und politische Vorherrschaft nicht mehr unter denselben Bedingungen aufrechterhalten. Der Aufstieg Chinas, die Produktionskraft Asiens, neue Energie- und Handelskorridore, die Stärkung der multipolaren Ordnung und die tiefen inneren Widersprüche der amerikanischen Gesellschaft sind Anzeichen einer neuen historischen Epoche.

Wenn die Türkei diesen Wandel nicht richtig erkennt, wird sie die geopolitischen Kosten einer niedergehenden Hegemonialmacht tragen und zugleich von den Möglichkeiten ausgeschlossen bleiben, die die aufstrebende Welt bietet. Schlimmer noch: Die außenpolitische Abhängigkeit und der institutionelle Verfall im Inneren werden sich weiterhin gegenseitig verstärken. Die Erosion in vielen Bereichen – von der nationalen Bildung über Wirtschaft, Recht und Verteidigung bis hin zu maritimen Hoheitsgebieten und Grenzsicherheit – ist Folge der Abkehr vom Kemalismus und der Gründungsphilosophie der Republik.

Die Türkei ist weder Deutschland noch Frankreich, Japan, Südkorea oder Italien. Diese Länder wurden während oder am Ende des Zweiten Weltkrieges entweder besetzt oder von ausländischen Mächten befreit. Die Türkei dagegen wurde von niemandem befreit und von niemandem gegründet. Die Republik Türkei ist das Ergebnis eines gegen den Imperialismus geführten Unabhängigkeitskrieges. Deshalb ist es mit der historischen Identität des türkischen Volkes unvereinbar, zum Stellvertreter oder Vasallen irgendeiner Großmacht zu werden.

Was heute gebraucht wird, ist keine neue Form der Mandatsherrschaft, sondern die Rückkehr zu den Prinzipien der Vernunft, der Wissenschaft, des Laizismus, der nationalen Souveränität, der Produktion und der vollständigen Unabhängigkeit, auf denen die kemalistische Republik gegründet wurde. Die Türkei muss sich ihrer geografischen Stärke, ihres demografischen Potenzials, ihres historischen Erbes, ihrer Seemacht und ihrer geopolitischen Lage bewusst werden. Sie darf ihre eigenen Interessen nicht nach den Prioritäten Washingtons, Brüssels, Londons oder irgendeiner anderen Hauptstadt bestimmen, sondern nach den langfristigen Sicherheits- und Wohlstandsbedürfnissen des türkischen Volkes.

Die Gefahr, vor der die Türkei heute steht, besteht nicht nur darin, trotz des Niedergangs der amerikanischen Hegemonie in deren geopolitischer Umlaufbahn zu verbleiben. Die größere Gefahr liegt darin, dass sich die Verbindung zwischen den wirtschaftlichen und institutionellen Fähigkeiten des Staates und den Erwartungen der Nation abschwächt. Wie uns Clausewitz’ Kriegstheorie in Erinnerung ruft, lässt sich die Stärke eines Staates nicht unabhängig vom Willen der Gesellschaft und den vernünftigen Zielen der politischen Führung betrachten. Wenn der Staat seiner Bevölkerung kein Vertrauen vermittelt, das Recht keine Gerechtigkeit gewährleistet, sich die Wirtschaft von der Produktion entfernt, Loyalität an die Stelle fachlicher Eignung tritt und die Armee zu auswärtigen Verpflichtungen herangezogen wird, deren Zusammenhang mit den nationalen Interessen fragwürdig ist, dann handelt es sich nicht mehr nur um eine Regierungskrise. Es handelt sich um eine Erosion der Fähigkeit des Staates, nationale Macht hervorzubringen.

Die Gründungsphilosophie der Republik Atatürks ist das Gegenmittel gegen diese Gefahr. Denn vollständige Unabhängigkeit bedeutet nicht nur, dass sich keine ausländischen Soldaten auf dem Staatsgebiet befinden. Vollständige Unabhängigkeit ist die nationale Einheit, die aus dem Zusammenwirken des staatlichen politischen Denkens, des nationalen Willens, der militärischen Stärke und der wirtschaftlichen Produktionskraft entsteht. Sowohl die Regierung als auch die Opposition müssen begreifen, dass eine Ordnung nicht aufrechterhalten werden kann, in der staatliche Institutionen geschwächt sind, das Recht kein Vertrauen mehr genießt, die Wirtschaft sich von der Produktion entfernt, die Gesellschaft polarisiert ist, junge Menschen ihr Vertrauen in die Zukunft verlieren und Fragen der nationalen Sicherheit und Souveränität zum Gegenstand politischer Verhandlungen werden.

Während der unaufhaltsame Lauf der Geschichte eine neue Weltordnung formt, stehen der Türkei zwei Wege offen. Entweder bleibt sie in den nach 1945 entstandenen Abhängigkeitsverhältnissen gefangen und trägt weiterhin die Kosten einer niedergehenden Hegemonie. Oder sie kehrt zum Gründungswillen der Republik zurück und bestimmt ihren eigenen unabhängigen Kurs. Die größte Gefahr für die Türken sind Hoffnungslosigkeit und mangelndes Selbstvertrauen. Im zweiten Jahrhundert der Republik gilt es, den nach 1945 verlorenen Willen zur strategischen Unabhängigkeit wiederzugewinnen. Denn die Zukunft der Türkei wird nicht in anderen Hauptstädten gestaltet, sondern durch ihren eigenen nationalen Willen, ihre Vernunft, ihre Wissenschaft, ihre Produktionskraft und ihre Seemacht.

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